BREAKING: South Africa Says Israel Demonstrated It's Genocidal Intent

South Africa showed the language used by Knesset members and Israeli soldiers.

Such as:

✅ Flatten Gaza
✅ Burn Gaza
✅ Chanting “Death to Arabs”
✅ Blockade
✅ Destruction of Humanitarian Aid

⏯ @RealWorldNewsChannel
✳️ @RealWorldNewsChat

⚠️Verbrecher werden unterstützt💥

Norbert Blüm hatte es damals auf dem Punkt gebracht.

Crazy World 🔥
Mehr auf 👇
https://t.me/CraziiWorld

💥Dummheit schützt vor Strafe nicht!💥

Influencerin und Ex-Frau des Weltmeisters Mats Hummels, Cathy Hummels, hat die Verurteilung Björn Höckes ad absurdum geführt.

In einem Post zeigte Hummels einen Fußball eines Kaufhauses und drückte in einem Kommentar ihre Vorfreude auf das Event aus. Dabei nannte sie jedoch eine verbotene Parole. "Das wird ein grandioses Erlebnis. Alles für Deutschland", schrieb sie und verwendete damit eine Losung der Sturmabteilung (SA) der NSDAP aus dem ehemaligen Nazideutschland.

Quellen:
https://archive.is/1yd8e

https://www.nius.de/news/nach-alles-fuer-deutschland-aussage-hoecke-zeigt-cathy-hummels-an/f8c9b70d-4677-47b8-a13d-4ee9b4e4f316

Liebe Frau Hummels,
das wird teuer. Zum einen verdienen Sie sicherlich mehr Geld als Herr Höcke, zum anderen kommt es nicht darauf an, ob Sie damit den Nationalsozialismus verherrlichen wollten oder nicht. Es reicht, dass Sie es gesagt haben. Und mit der Verurteilungslogik gegen Herrn Höcke, können Sie sich auch nicht darauf berufen, es nicht gewusst zu haben.

Dennoch danke ich Ihnen dafür, da hierdurch wirklich jedem klar wird, was politische Justiz bedeutet.

Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig

Der Ärztetag ging mit einem Knall zu Ende: 💥 Die Mehrheit der Mediziner verurteilt das Selbstbestimmungsgesetz scharf.
Man fordert, Kinder u. Jugendliche vor Trans-Ideologien zu schützen.
Das Gesetz sieht vor, daß Minderjährige ihren Geschlechtseintrag ändern lassen können – ohne Gutachten, ohne Beratung, faktisch ohne Kontrolle.
Studien belegen, daß die Suizidquote unter Transgender-Personen extrem ansteigt.

Dr. Paul R. McHugh, ehemals leitender Psychiater der Johns-Hopkins-Universität, berichtet von Studien, die ergeben haben, daß 70-80 % der Kinder, die ihr biologisches Geschlecht ablehnen, diese Gefühle wieder verlören.

Die Bundesärztekammer bestätigt seine Einschätzung. Die Gabe starker Hormonpräparate ziehe irreversible Schäden an jungen, gesunden Körpern nach sich, die Jugendlichen durchlaufen keine natürliche Pubertät.
https://www.familien-schutz.de/geschlecht-ist-unveraenderbare-realitaet-bundesaerztekammer-entlarvt-die-trans-ideologie-der-ampel-als-gefaehrlichen-irrweg/

https://t.me/simonevoss

‼️ NUR HEUTE - 30,00% auf NeuroPro sichern ‼️

Das beliebte NeuroPro von Dr. Schiffmann wurde verbessert und mit Vitamin B-Komplex ergänzt


➡️ Omega 3 kommt jetzt direkt aus hochwertigem Fischöl.
➡️ Coenzym Q liegt in der vom Körper besser aufnehmbaren Variante Ubiquinol vor
➡️Hochwertige Nattokinase in der BIO-Qualität

‼️Mit dem Code „N30“ bekommen Sie NUR HEUTE einen einmaligen Nachlass von 30,00%!!!

NeuroPro exklusiv bei Heilnatura bestellen:

Lieben Dank an alle Unterstützer heute in Stuttgart 🤍

Ein besonderer Dank geht an die beiden Rechtsanwälte Viktoria Dannenmaier und Chris Moser. Auch wenn das Urteil natürlich weder zufriedenstellend, noch hinnehmbar ist, habt ihr einen hervorragenden Job gemacht!
Jetzt heißt es erstmal Berufung einlegen und abwarten. 🤍

Lieben Dank auch an die Anmelder und Organisatoren der Demo. Auch ihr habt einen tollen Job gemacht! 🤍

Auch ein großes Dankeschön an alle Pressevertreter und Streamer die heute vor Ort waren. Eure Arbeit ist so wichtig! 🤍 Besonders in Gedenken an Claus 🕊

Der besondere Gedanke geht aber heute an Michael.
Danke, dass du nie aufgeben hast und danke, dass du so vielen von uns immer wieder ein Lächeln ins Gesicht zauberst. Sogar heute im Gerichtssaal hast du die Richterin zum lachen gebracht.
Vergiss niemals, dass du ein toller Mensch bist und wir alle dankbar sind dich kennengelernt zu haben. 🤍

Aufgeben ist keine Option! Wir sehen uns wieder! 🙏🏼🤍

🇩🇪 Alles, was man über die aktuelle Regierung wissen muss…

Ein Abgeordneter der AfD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist am späten Donnerstagabend in einem Lokal in der Schweriner Altstadt Opfer eines gewalttätigen Übergriffs geworden, wie die örtliche Polizei mitteilte. Der Angreifer gab gegenüber den Behörden an, seine Tat sei politisch motiviert gewesen.
________________
🔗 Folgen
🤝 Unterstützen
✉️ Abonnieren
👉 Für den Rundbrief eintragen

CJ Hopkins auf X: "Die deutschen Behörden verfolgen mich strafrechtlich, weil ich das Cover-Bild meines Buches getwittert habe. Hier ist das Cover des neuen Spiegels. Ich bin so glücklich, in einem solchen Rechtsstaat zu leben!"

Kommentar: Deutlicher kann man die Gesinnungsjustiz in Deutschland kaum sichtbar machen. Die politische abhängigen Staatsanwaltschaften sind sicher intellektuell in der Lage, § 86 Abs. 4 Strafgesetzbuch zu finden, was dazu führen müsste, eine Strafbarkeit von C. J. Hopkins zu verneinen.

Während das Propagandablatt Spiegel ein Hakenkreuz aufs Cover drucken darf, gilt dies für oppositionelle Schriftsteller nicht. Juristisch ist das nicht zu begründen, aber weder unsere Staatsanwaltschaften noch die meisten Gerichte geben sich in solchen Fragen die Mühe, Begründungen zu suchen. Es wird das beantragt oder entschieden, was politisch opportun ist.

PS: Dieser Beitrag dient der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens, Grüße an die Staatsanwaltschaft.

Berufungsgericht: Maryland-Eltern DÜRFEN kleine Kinder NICHT vom LGBTQ-Unterricht befreien.

Elon Musk: Sexualkunde jeglicher Art ist unangemessen für Kinder unter 10 Jahren.

X

💥Ein Dank an die Tagesschau💥

Denn jetzt ist es endlich raus, gegen welche Inhalte der "Kampf gegen Rechts" sich richtet:

"Wir haben das Volk auf unserer Seite, wir werden uns unser Land zurückholen", sagte Kennedy vergangene Woche in Texas. Seine Botschaften sind populistisch und eher rechts als links. Die Regierung belüge das Volk und vernachlässige wichtige Themen wie chronische Krankheiten, sagt er. Die Kriegsmaschinerie müsse abgeschaltet und das Geld zu Hause investiert werden.

Quelle:
https://archive.ph/KXZ3P

Laut Tagesschau ist also wer

- für Demokratie
- für Ehrlichkeit und Transparenz
- für Solidarität mit chronisch Kranken
- gegen Krieg und
- für Investitionen in die heimische Wirtschaft und Infrastruktur

ist, rechts!

Ich habe immer nicht verstanden, was die Menschen - wie die Omas gegen Rechts - auf der Straße gemeint haben. Jetzt ist es mir klar.

Ein großer Dank an die Tagesschau für diese Aufklärung.

Also liebe Wähler, jetzt seid Ihr an der Reihe.

Wer Frieden möchte,
Wer Solidarität mit den Schwächsten möchte,
Wer Investitionen in Infrastruktur und Wirtschaft möchte,
Wer Demokratie und Mitbestimmung möchte und
Wer Ehrlichkeit und Transparenz bevorzugt,
der wählt diejenigen, die von der Tagesschau, den anderen Medien und den Altparteien als "rechts" bezeichnet werden.

Noch nie war es so einfach, das Richtige zu tun.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Das hab ich gefunden. Da steht auch die Nummer dabei.
https://www.oberpfalzecho.de/beitrag/zwei-maedchen-15-und-16-aus-regensburg-vermisst
@T_1_e_2

Zitat der Kollegin Holzeisen aus ihrer Pressemitteilung über die Entscheidung des Europäidchen Grrichtshofs:

„In Rdnr. 47 seiner Entscheidung legt das Gericht eine absolut inakzeptable erschreckend totalitäre Einstellung an den Tag.
Das Gericht behauptet, die Behörden der Mitgliedstaaten würden über ein uneingeschränktes Ermessen im Hinblick auf die Entscheidung verfügen, ob es zweckmäßig ist, den Ärzten die Anwendung von Comirnaty bzw. Spikevax aufzuerlegen, erforderlichenfalls auch mittels Zwangsmaßnahmen!
Dies widerspricht den fundamentalsten Grundprinzipien des EU-Rechts und derEuropäischen Menschenrechtskonvention. Ärzten die Anwendung einer nachweislich experimentellen u. auf Gentechnik beruhenden Substanz mit Zwangsmaßnahmen aufzuerlegen, entspricht der Denkweise von totalitären Regimen wie dem „Dritten Reich“, aber nicht den EU-Verträgen, der Charta der Grundrechte der Europäischen Union u. der Europäischen Menschenrechtskonvention!
Dieser eine Absatz in der Entscheidungsbegründung des Gerichts hat – als obiter dictum – eine höchst gefährliche Wirkung u. darf so keinesfalls stehen bleiben! Denn wenn er stehen bliebe, käme dies einer offenkundigen Abkehr der EU-Gerichtsbarkeit von sämtlichen Grundprinzipien des EU-Rechts gleich!
Nachdem laut Gericht es im Ermessen der Mitgliedstaaten stünde, die experimentellen auf Gentechnik beruhenden, in ihrer Wirksamkeit und Sicherheit niemals mit klinischen Studien bestätigten Substanzen  Comirnaty und Spikevax „auch mit Zwangsmaßnahmen“ zum Einsatz zu bringen, haben der Kläger und seine Kinder, sowie alle EU-Bürger ein unverkennbares persönliches bestehendes u. gegenwärtiges Interesse daran, dass die Zulassung von Comirnaty und Spikevax als  „Impfstoff“ sofort aufgehoben wird.
Es gibt, gerade der erschreckend autoritären Logik des Gerichts folgend, kaum eine unmittelbarere Betroffenheit als jene des italienischen Klägers, seiner Kinder, ja aller EU-Bürger, die sich der Autorität ihrer Mitgliedstaaten ausgeliefert sehen, welche, laut der rechtsirrigen Meinung des Gerichts der EU, auch mit Zwang experimentelle gentechnische Substanzen, wie Comirnaty, und Spikevax auf die Bürger zur Anwendung bringen können!“

Eine weitere katastrophale Antwort hat eine Impfgeschädigte, die ich seit Anfang 2021 kenne und über deren Fall ich hier bereits mehrfach berichtete, in der Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Stuttgart erhalten. Sie hatte gegen die Impfärztin geklagt, die sie und ihre Kollegen Anfang 2021 am Arbeitsplatz im Pflegeheim im üblichen Fließbandverfahren („Guten Tag, Spritze rein und tschüss“) im Minutentakt geimpft hatte. Ein Aufklärungsgespräch war nicht angeboten und dementsprechend vor der Injektion auch nicht durchgeführt worden.

Der Senat des Gerichts brachte zum Ausdruck, dass der Staat die Impfung so angeordnet habe (was genau?), und da sei ein Arzt individuell nicht haftbar.
Der Senat hat entsprechend dieser Auffassung empfohlen, die Berufung zurückzunehmen und, da dies von der Berufungsklägerin abgelehnt wurde, ist nun mit einer Zurückweisung der Berufung zu rechnen.

Der Senat übergeht damit Paragraph 630d Absatz 2 BGB, wo es heißt: „Die Wirksamkeit der Einwilligung setzt voraus, dass der Patient oder im Fall des Absatzes 1 Satz 2 der zur Einwilligung Berechtigte vor der Einwilligung nach Maßgabe von § 630e Absatz 1 bis 4 aufgeklärt worden ist.“

In Paragraph 630e BGB ist sodann klar definiert, worin die Aufklärungspflichten des Arztes bestehen:

„(1) Der Behandelnde ist verpflichtet, den Patienten über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände aufzuklären. Dazu gehören insbesondere Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und Risiken der Maßnahme sowie ihre Notwendigkeit, Dringlichkeit, Eignung und Erfolgsaussichten im Hinblick auf die Diagnose oder die Therapie. Bei der Aufklärung ist auch auf Alternativen zur Maßnahme hinzuweisen, wenn mehrere medizinisch gleichermaßen indizierte und übliche Methoden zu wesentlich unterschiedlichen Belastungen, Risiken oder Heilungschancen führen können.

(2) Die Aufklärung muss

1.
mündlich durch den Behandelnden oder durch eine Person erfolgen, die über die zur Durchführung der Maßnahme notwendige Ausbildung verfügt; ergänzend kann auch auf Unterlagen Bezug genommen werden, die der Patient in Textform erhält,

2.
so rechtzeitig erfolgen, dass der Patient seine Entscheidung über die Einwilligung wohlüberlegt treffen kann,

3.
für den Patienten verständlich sein. Dem Patienten sind Abschriften von Unterlagen, die er im Zusammenhang mit der Aufklärung oder Einwilligung unterzeichnet hat, auszuhändigen.

(3) Der Aufklärung des Patienten bedarf es nicht, soweit diese ausnahmsweise aufgrund besonderer Umstände entbehrlich ist, insbesondere wenn die Maßnahme unaufschiebbar ist oder der Patient auf die Aufklärung ausdrücklich verzichtet hat.

(4) Ist nach § 630d Absatz 1 Satz 2 die Einwilligung eines hierzu Berechtigten einzuholen, ist dieser nach Maßgabe der Absätze 1 bis 3 aufzuklären.

(5) 1Im Fall des § 630d Absatz 1 Satz 2 sind die wesentlichen Umstände nach Absatz 1 auch dem Patienten entsprechend seinem Verständnis zu erläutern, soweit dieser aufgrund seines Entwicklungsstandes und seiner Verständnismöglichkeiten in der Lage ist, die Erläuterung aufzunehmen, und soweit dies seinem Wohl nicht zuwiderläuft. Absatz 3 gilt entsprechend.“

Im einzelnen zu den mRNA-Substanzen: Eine Aufklärung hat u. a. darüber stattfinden müssen, dass es sich um ein neuartiges Verfahren mit mRNA-Technologie handelt, über dessen kurz-, mittel- und langfristige Folgen noch keine ausreichenden Daten, insbesondere über Nebenwirkungen, vorliegen, schon deshalb, weil es sich um ein beschleunigtes Zulassunsverfahren handelte mit (seinerzeit) nur bedingter) Zulassung. Damit hätte ein Impfarzt ehrlicherweise eingestehen müssen, dass ihm eine vollständige Aufklärung gar nicht möglich ist.

Noch ist offen, ob sich die vom OLG mündlich mitgeteilte Auffassung „Der Staat wollte es so“ dann auch in der schriftlichen Urteilsbegründung in ähnlich banaler Weise wiederfinden wird und ob das Gericht dann tatsächlich seine Auffassung auch darauf erstrecken wird, dass der „Staat, der es so wollte“, dann in der Folge also auch angeblich keine Aufklärung wollte!!???

Wenn Gerichte mit Begründungen wie „Der Staat will es so“ das Handeln aller Ausführenden für rechtmäßig erklärt, ganz gleich, welche Rechtsverstôße sie im Rahmen der einzelnen Tat (hier: Paragraphen 630d Absatz 2; 630e BGB; 228 StGB) begangen haben, wenn also das Unrecht im Einzelfall keine Rolle mehr spielt, dann braucht es keine Judikative. Wir folgen dann also blind dem Staat, der „es so will“, und selbst der überschießende Eifer der Einzeltäter spielt dann keine Rolle mehr, solange nur eine genügend große Masse an Ausführenden das Gleiche tut?

Wer erinnert sich noch an die Mauerschützenprozesse, daran, dass Gerichte dort zur Überzeugung gelangten, der einzelne Grenzsoldat habe Verantwortung gehabt, unabhängig vom Schießbefehl am der Staatsgrenze der DDR, und dass sich Gerichte eingehend der Frage widmeten, ob so ein Schießbefehl bestand?

Man kann noch weiter zurückgehen und sich an die justizielle Aufarbeitung des Unrechts der NS-Zeit erinnern.
Zivilsenate des OLG könnten sich auch allgemein erinnern, dass wir seit dem 19. Jahrhundert eine Verwaltungsgerichtsbarkeit haben, eine Verfassung, eben weil die sonst bestehende Allmacht des Staates begrenzt werden muss und das Individuum seinen Rechtsanspruch gegenüber dem Staat geltend machen kann, auch im Sinne einer in den Grundrechten verbürgten Abwehr staatlichen Unrechts.

„Der Staat will es so“ ist judikative Steinzeit, dieser Satz wirft uns in finsterste Zeiten der Geschichte zurück, besonders wenn er aus dem Munde eines Richters kommt und weder die einzelne Tat, die Rechtsverletzung im Einzelfall,
noch der einzelne Täter oder sein Opfer unterhalb dieses Leitsatzes auf ihren individuellen Gehalt rechtlicher Verantwortung gewürdigt werden müssen.

„Der Staat will es so“. Doch wer ist am Ende der Staat? Wer bewertet Recht und Unrecht im Einzelfall?

Wie oft noch in unserer Geschichte werden sich Beamte, Richter und andere Ausführende mit diesem Satz, einem Fingerzeig nach weiter oben in die Hierarchie, von der individuellen Verantwortung für rechtswidriges Handeln auf banalste Art exkulpieren, von Schuld befreien können?

„Wir haben alle nur Befehle befolgt“, oder hilfsweise ausgedrückt: „Wir dachten jedenfalls, es sei so befohlen, und deshalb handelten wir so, weil alle anderen auch so handelten. Mehr mussten wir nicht wissen, oder sollen wir etwa auch noch eigenständig prüfen, was wir dürfen und was nicht?“

Antwort: „Ja, sollt Ihr: eigenständig prüfen, in eigener persönlicher Verantwortung, hinterfragen, ob richtig ist, was andere tun und sagen. Und am Ende solltet Ihr noch überlegen, ob ihr macht, was alle machen und ob es wirklich alle sind.“

Sonst will es am Ende wieder KEINER gewesen sein.